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Ein föderales System für eine europäische Zukunft

"Entsprechend dem Wunsch der Völker und Staaten Europas, ihre Zukunft gemeinsam zu gestalten, wird mit dieser Verfassung eine Union gegründet, in deren Rahmen die Politiken der Mitgliedstaaten aufeinander abgestimmt werden und die in föderaler Weise bestimmte gemeinsame Zuständigkeiten wahrnimmt."
Mit diesem Satz begannen die ersten Entwürfe der Europäischen Verfassung.[1]

Die derzeitig zur Ratifizierung stehende Fassung enthält hingegen den Begriff "in gemeinschaftlicher Weise", und bedauerlicherweise ist auch das in diesem Vertrag beschriebene Konstrukt der europäischen Macht- und Verantwortungsstrukturen fern von Transparenz und Klarheit.[2]

Eine effiziente und bürgernahe "Europäische Föderation" kann allerdings aus folgenden zwei Gründen nicht auf der bisherigen Struktur der 25 Mitgliedsstaaten gegründet sein:
  1. Die Größenunterschiede zwischen den Mitgliedern - von Malta mit 400 000 bis Deutschland mit 82 Millionen Einwohnern - würden zu Ungleichgewichten und Fehlfunktionen innerhalb des Gebildes führen.
  2. Einige der Mitglieder haben so viele Einwohner oder sind so heterogen, dass sie selbst föderale Strukturen ausgebildet haben oder dort gerade entstehen. Die unterschiedlichen Interessenslagen innerhalb eines solchen Mitglieds würden in einem derartigen föderalen System nicht gewürdigt.
Deshalb kann der letzte Schritt der europäischen Integration nur darin bestehen, ein Staatsgebilde zu formen, das ausschließlich aus den folgenden drei Ebenen besteht:
  • Die europäische Ebene übernimmt so wenig wie nötig an Aufgaben, wie etwa die Außen- und Verteidigungspolitik.
  • Die Provinzen sind Gebietskörperschaften ähnlich den US-amerikanischen Bundesstaaten, den belgischen Gemeinschaften oder den deutschen Bundesländern.
  • Die Kantone untergliedern die Provinzen, so wie Départements, Counties oder Landkreise.
Diese Internetseite stellt ein föderales europäisches Konzept vor. Erfahren Sie mehr ... ... zu dessen grundlegenden Prinzipien.
... zu den Grenzen der Europäischen Union: Sollen die Türkei oder die Urkaine Mitglieder werden?
... zu den europäischen Provinzen und deren Kantonen.
         
 
Fußnoten  
1 Europäischer Konvent: Entwurf der Artikel 1 bis 16 des Verfassungsvertrags vom 2003-02-06, Art. 1 (1) http://register.consilium.eu.int/pdf/de/03/cv00/cv00528de03.pdf (2004-12-10).
2 Europäischer Konvent: Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa vom 2003-07-18, Art. 1 (1) http://european-convention.eu.int/docs/Treaty/cv00850.de03.pdf (2005-03-07).


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© Stefan Veith; eurofederalism.net, 2004 ... 2007: 2007-01-01